IStGH darf nur Arme und Schwache aburteilen

IStGH darf nur Arme und Schwache aburteilen

Es ist ein klangvoller Name für einen zahnlosen Tiger: "Internationaler Strafgerichtshof", kurz IStGH oder englisch ICC. Der Gerichtshof hatte sich vorgenommen, die Kriegsverbrechen der USA aufzuarbeiten. Eine überaus schlechte Idee, weil die Herrschaften übersehen hatten, dass das übergeordnete Recht das gar nicht zulässt. Jetzt hat auch der IStGH gelernt was übergeordnetes Recht ist und wird in Kürze sein Logo dem neuen Erkenntnisstand anpassen. ❖ weiter ►

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