Corona, Infektionsschutzgesetz und die AfDKaisers royaler Wochenrückblick

Die Woche stand ganz im Zeichen der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der Proteste dagegen. Vor allem die AfD geriet dabei in den Fokus. Die Befürworter der rechtlichen Neuregelung sollten sich allerdings einmal überlegen, ob sie diese immer noch gutheißen, wenn sie eines Tages von einer AfD-Regierung angewendet würde. Boris T. Kaiser blickt zurück.

Das große Thema der Woche waren natürlich die hochumstrittenen Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz. Eines ist zumindest jetzt schon klar: Die neuen Gesetzespassagen schützen nicht vor der immer heftiger um sich greifenden Seuche der Doppelmoral. Daß einige die Einschränkungen der Grundrechte mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis verglichen, löste große Empörung aus.

Nicht nur bei den Befürwortern der neuen Ermächtigungen der Politik, sondern auch bei vielen, die den Gesetzesentwurfs zwar irgendwie falsch fanden, aber so falsch, daß sie dagegen gestimmt hätten, dann doch nicht. Vor allem empörten sich aber zahlreiche Medien und Politiker über den Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz, die noch vor einigen Monaten das Corona-Gesetz von Viktor Orbán in Ungarn mit genau jenem NS-Paragrafen verglichen hatten.

Auch sonst sagten sich viele Kritiker der Kritiker in dieser Woche mal wie...