"EU light" bildet sich heute in Prag

vor 1 Monat 12

Auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen sich heute in Prag die Regierungschefs von 44 Ländern unter der Bezeichnung "Europäische Politische Gemeinschaft". Neben den 27 Mitgliedsländern der EU sind die Nachfolgestaaten Jugoslawiens, die Ukraine, die Türkei, Norwegen, die Schweiz und Großbritannien (per Video) vertreten.

Themen sollen Frieden und Sicherheit, Energie und Klima, Migration sowie die wirtschaftliche Lage sein. Wobei erwartet werden kann, dass der Schwerpunkt auf der Unterstützung der Ukraine liegen wird.

Die zusätzlich zu den EU-Mitgliedern eingeladenen Staaten sind, mit Ausnahme der Schweiz und Großbritanniens, Länder, die den Status von EU-Beitrittskandidaten haben, manche, wie die Türkei, schon seit Jahrzehnten.

Das neue Format soll sich künftig zweimal im Jahr treffen. Die Bundesregierung unterstützt seine Einführung. Bundeskanzler Olaf Scholz sah darin bereits eine Alternative zur EU-Erweiterung. Auf welche Gegenliebe diese Vorstellung bei den betroffenen Regierungschefs stößt, wird sich im Verlauf des Treffens erweisen.

Morgen soll sich dann noch ein Treffen der EU-Regierungschefs anschließen.

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