Friedrich Merz zu Green Deal: Das wird teuer

Vergangene Woche hat die EU-Kommission ihr Maßnahmenpaket für den Klimaschutz vorgelegt. „Fit for 55“ sollen wir alle innerhalb der nächsten 10 Jahre werden. Wer wollte dem widersprechen? Von Friedrich Merz.

Aber der Teufel steckt bekanntlich im Detail, und diese Einzelheiten werden erst langsam sichtbar, wenn man das dicke Paket der Kommission liest. Ein wichtiges Detail ist der Ausgleichsmechanismus, mit dem eine CO2-Importsteuer erhoben werden soll. „Carbon Border Tax Adjustment“ oder „Carbon Border Adjustment Mechanism“ heißt die neue Erfindung der Kommission. Es handelt sich um eine Steuer auf eine ganze Reihe von Produkten, die in die EU importiert werden, und die in ihren Herkunftsländern ohne CO2-Steuern und ohne CO2-Zertifikate hergestellt worden sind.

Die Herstellung von Stahl, Aluminium, Zement, Fahrzeugen und vielen weiteren Produkten wird durch die CO2-Bepreisung in Europa deutlich teurer. Produkte von Wettbewerbern aus dem nicht-europäischen Ausland, die ohne diese zusätzliche Preiskomponente hergestellt wurden, bekommen dadurch auf dem europäischen Markt einen Wettbewerbsvorteil. Den soll die Carbon Border Tax ausgleichen. So weit, so gut, jedenfalls i...